Gebirgskreise bekommen Extra-Geld für Winterdienst.
Die sächsischen Gebirgskreise werden zusätzliches Geld für den Winterdienst erhalten. Wie die “Freie Presse” am Mittwoch berichtet, sollen dazu nicht aufgebrauchte Budgets von Kreisen im Flachland aus dem Jahr 2009 umverteilt werden. Damit könnten allein die Winterdienste im Erzgebirge mit 414.000 Euro mehr rechnen. Mittelsachsen bekommt eine Finanzspritze in Höhe von knapp 110.000 Euro, an das Vogtland gehen 238.000 Euro, an den Landkreis Zwickau 342.000 Euro und an die Region Sächsische Schweiz/ Osterzgebirge 325.000 Euro.
Eine Sprecherin des sächsischen Wirtschaftsministeriums sagte der Zeitung, bei dem Geld aus dem Flachland handle es sich um eine solidarische Umverteilung. Vom Freistaat gebe es keine Unterstützung. Schon bevor sich diese Lösung abzeichnete, hatte Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) gesagt, die Landkreise sollten selbst einen Weg für den Mittelausgleich finden. In Zukunft soll immer nach diesem Modell der Umschichtung verfahren werden, nachdem im letzten Quartal des ablaufenden Jahres die Kosten überprüft wurden.
Sachsens Landkreise müssen den Winterdienst aus einer Art Kilometerpauschale für die Straßenunterhaltung finanzieren. Vom Bund erhalten sie dabei jährlich 11.500 Euro pro Kilometer Bundesstraße. Der Freistaat steuert im Schnitt 4.300 Euro pro Kilometer Staatsstraße bei. In dieser Unterstützung sind im Rahmen des Winterdienstes Streugut, Technik und Fremdleistungen veranschlagt, nicht jedoch die Personalkosten. Da die Kreise sehr unterschiedlich vom Winter betroffen sind, halten sie diese Regelung für einen Verstoß gegen die Gleichbehandlung und protestieren seit langem dagegen. (Quelle: MDR)
